Hirnrollator

information week – Schäuble für mehr Regeln im Internet
süddeutsche zeitung – Schäuble beharrt auf Internet-Reglementierung
netzpolitik – Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu

Schäuble teilte mit er will mehr Regeln im Internet die das geistige Eigentum schützen sollen. Das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Ich wußte gar nicht das das Internet ein Raum ist. Ich dachte immer es sei ein Zusammenschluß von Computern die von Menschen betrieben werden. Und dieser “Raum” soll auch noch rechtsfrei sein. Ich wußte gar nicht das ich während ich mit anderen Menschen kommuniziere und Daten austausche nicht mehr den Gesetzen meines Landes unterliege.
Das Wortungetüm “geistiges Eigentum” find ich auch sehr Merkwürdig. Als ob die Leute die etwas Geistiges erschaffen nicht auf das Wissen und die geistge Tätigkeit von Generationen von Menschen vor ihnen zurück greifen. Hätte die alle auf ihr “Recht” auf “geistiges Eigentum” gepocht, wir wären schwer von den Bäumen herunter gekommen.
Interressant ist aber der Punkt wo Schäuble sagt dass das Gesetz für Internetsperren, das ja angeblich nur dazu zu dienen sollte Kinder vor Mißbrauch zu schützen, ein mit “handwerklichen” Fehlern belasteter Wahlkampfentscheider sein sollte mit dem man sich von anderen Parteien abzusetzen versucht hat.
Was sagt mir das alles. Die CDU hat mißbrauchte Kinder noch mal mißbraucht, für ihren Wahlkampf. Schäuble sieht handwerkliche Fehler im Gesetz, er wird sie zu beseitigen versuchen. Der “Kulturkampf” um das Internet wird wohl noch viele Schlachten erleben. Überwachung und Zensur wird weiter voran getrieben werden. Und dass ganz bestimmt nicht nur gegen das Netz. Wobei die Entscheidungen gegen das Internet sowieso Auswirkungen auf das restliche Leben haben. Internet ist kein abstraktes Konstrukt sondern Teil unseres Lebens. Sicher nicht das von Schäuble, Leyen, Merkel, aber von dem größtem Teil der Bevölkerung.

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